Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 11 KAG He, § 5 BauGB, § 9 BauGB, VOB/A 2009 § 12, Straßenbeitragssatzung der Stadt Lorch am Rhein § 6
  Heranziehung zu Straßenausbaubeiträgen für den Um und Ausbau einer Erschließungsanlage

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Heranziehung zu Straßenausbaubeiträgen für den Um und Ausbau einer Erschließungsanlage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Regelung einer Straßenbeitragssatzung und das Bestimmtheitsgebot

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• VGH Hessen, 24.02.1998 - 5 TG 3143/97

  Straßenbaubeitrag: Kostenersparnis durch gleichzeitige Ausführung von …

  Auszug aus VG Wiesbaden, 19.09.2016 - 1 K 1372/13

  Die Ermittlung der wegen der gemeinsamen Bauausführung gebotenen Minderung des abrechnungsfähigen Aufwands der Straßenbaumaßnahme erfordert erstens die Feststellung der Flächen im Straßenraum, die für die Verlegung der Leitungen ausgeschachtet werden mussten, sodann zweitens die Berechnung der auf die straßenmäßige Wiederherstellung dieser Flächen entfallenden fiktiven Kosten und schließlich drittens die Aufteilung dieser Kosten als "Ersparnis" auf die beiden Maßnahmen Straßenbau und Leitungsverlegung (so VGH Kassel, Beschluss vom 24.02.1998 - 5 TG 3143/97 - zitiert nach Juris).
• BVerwG, 29.01.1993 - 8 C 3.92

  Erschließung - Vorausleistung - Erschließungsaufwand - Zinsen

  Auszug aus VG Wiesbaden, 19.09.2016 - 1 K 1372/13

  Finanziert sie die endgültige Herstellung dagegen längerfristig mit - regelmäßig im Verhältnis zu einer Kreditfinanzierung privater Bauherren relativ preiswertem - Fremdkapital, verbleibt den Beitragspflichtigen nicht nur die Möglichkeit, ihr Kapital zinsgünstig anzulegen, sondern werden sie überdies dadurch entlastet, dass auch die Gemeinde über den von ihr zu tragenden Eigenanteil einen Teil der Fremdfinanzierungskosten tragen muss (so BVerwG, Urteil vom 29.01.1993 - 8 C 3/92 -, zitiert nach Juris).
• VG Bayreuth, 15.07.2014 - B 4 K 12.316

  Straßenausbaubeitrag; Erschlossensein eines Grundstücks, Grünstreifen; …

  Auszug aus VG Wiesbaden, 19.09.2016 - 1 K 1372/13

  Jedoch fehlt es an einer vorteilsrelevanten Inanspruchmöglichkeit für ein Anliegergrundstück, wenn ein Grünstreifen als Bestandteil der Straße aufgrund seiner straßenrechtlichen Widmung nicht dazu bestimmt ist, als wegemäßiger Zugang genutzt zu werden (VG Bayreuth, Urteil vom 15.07.2014 - B 4 K 12.316 -, zitiert nach Juris;… Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, Rdnr. 12 zu § 35).
• VG Wiesbaden, 10.12.2004 - 1 E 709/02

  Auszug aus VG Wiesbaden, 19.09.2016 - 1 K 1372/13

  Wie die Beklagte nachvollziehbar dargelegt hat, ist für sämtliche Grundstücke im Abrechnungsgebiet eine Bebauung mit zwei Vollgeschossen zulässig (VG Wiesbaden, Urteil vom 10.12.2004 - 1 E 709/02 -, zitiert nach Juris).
• VG Wiesbaden, 19.09.2016 - 1 K 1358/13

  Heranziehung zu Straßenausbaubeiträgen für den Um und Ausbau einer …

  Auszug aus VG Wiesbaden, 19.09.2016 - 1 K 1372/13

  Im Übrigen werde auf die ausführliche Stellungnahme im Verwaltungsstreitverfahren L. (1 K 1358/13.WI) verwiesen.

• VG Cottbus, 18.10.2018 - 3 K 910/13

  Straßenausbaubeiträge

  Im Ergebnis kann demnach offen bleiben, ob über die Erweiterung bzw. Verbesserung hinaus auch der Tatbestand der Erneuerung greift beziehungsweise, ob die Nutzungsdauer der Teileinrichtungen bereits überschritten ist (vgl. zur Überschreitung der üblichen Nutzungsdauer einer Fahrbahn: VG Gelsenkirchen…, Urteil vom 30. April 2014 - 13 K 5477/11 -, juris Rn. 89 (übliche Nutzungsdauer mindestens 25 bis 27 Jahre); VG Wiesbaden, Urteil vom 19. September 2016 - 1 K 1372/13.WI -, juris Rn. 27 (allgemeine Nutzungsdauer 20 bis 25 Jahren); VG Potsdam…, Urteil vom 07. Oktober 2016 - 12 K 2246/12 -, juris Rn. 35 (50 Jahre alte gepflasterte Straße); OVG Lüneburg…, Urteil vom 28. November 2001 - 9 L 3193/00 -, juris Rn. 7(je nach Ausbau 12 (Asphaltbetonschicht), 30 (Pflaster in Verkehrsflächen) oder 60 Jahre (Pflaster für überwiegend ruhenden Verkehr)).
• VG Cottbus, 20.07.2017 - 3 K 693/12

  Straßenausbaubeiträge

  Schon mit Blick auf das Alter der Fahrbahn der ..., die historisch und strukturell von dem ehemaligen ... geprägt ist, kann auf die Abgenutztheit der Straße und deren Seitenbereiche geschlossen werden (vgl. zur Überschreitung der üblichen Nutzungsdauer einer Fahrbahn: VG Wiesbaden, Urteil vom 19. September 2016 - 1 K 1372/13.WI -, juris Rn. 27 (zur allgemeinen Nutzungsdauer von 20 bis 25 Jahren bei Straßen); VG Potsdam…, Urteil vom 07. Oktober 2016 - 12 K 2246/12 -, juris Rn. 35 (50 Jahre alte gepflasterte Straße)).
• VG Cottbus, 20.07.2017 - 3 K 701/12

  Ausbaubeiträge

  Schon mit Blick auf das Alter der Fahrbahn der ..., die historisch und strukturell von dem ehemaligen Angerdorf geprägt ist, kann auf die Abgenutztheit der Straße und deren Seitenbereiche geschlossen werden (vgl. zur Überschreitung der üblichen Nutzungsdauer einer Fahrbahn: VG Wiesbaden, Urteil vom 19. September 2016 - 1 K 1372/13.WI -, juris Rn. 27 (zur allgemeinen Nutzungsdauer von 20 bis 25 Jahren bei Straßen); VG Potsdam…, Urteil vom 07. Oktober 2016 - 12 K 2246/12 -, juris Rn. 35 (50 Jahre alte gepflasterte Straße)).